AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über IT- und Web-Dienstleistungen, die zwischen Marius Cremer (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“) geschlossen werden. Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Individuell getroffene Vereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

Gegenstand des Vertrags sind individuelle IT- und Web-Dienstleistungen, insbesondere die Entwicklung, der Betrieb und die Betreuung von Websites und Online-Diensten. Die auf dieser Website dargestellten Leistungen stellen kein bindendes Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch ein individuelles Angebot des Auftragnehmers und dessen Annahme durch den Auftraggeber – etwa per E-Mail in Textform – zustande.

§ 3 Leistungsumfang und Mitwirkung

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Vereinbarung. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf eine unterlassene oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.

§ 4 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei laufenden Leistungen kann eine wiederkehrende Vergütung vereinbart werden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese ausgewiesen wird.

§ 5 Termine und Fristen

Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Ist die Einhaltung einer Frist aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, nicht möglich, verlängert sich die Frist angemessen.

§ 6 Nutzungsrechte

An den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Eingesetzte Komponenten Dritter (z. B. Open-Source-Software, Schriften, Bilder) unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und – soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.

Stand: Juni 2026